Einstimmig: Gültig!

„Wir freuen uns, dass das lange Warten ein Ende hat.“, kommentiert Fraktionschef Thomas Schäfer nach der Sitzung des Wahlprüfungsausschuss.

Am gestrigen Abend kam der Ausschuss in der Vlattener Jugendhalle zusammen und folgte den juristischen Ausführungen von Frau Dr. Schwertner. Wie im öffentlich zugänglichen Prüfvermerk von ihr begutachtet, haben die sieben Einsprüche gegen die Feststellung des Ergebnisses der Kommunalwahl 2020 keine juristische Relevanz. Nach Ansicht der Kanzlei sind zwei Ansprüche bereits unzulässig die restlichen in der Sache unbegründet. Es bestehe kein Zweifel an der ordnungsgemäß durchgeführten Wahl und der Feststellung der Wahlergebnisse. Dieser Auffassung folgte der Ausschuss und empfiehlt der Stadtvertretung  einstimmig die Gültigkeit der Wahlen festzustellen.

Die CDU freut sich, dass Jochen Weiler nun auch persönlich Gewissheit hat und nach einem guten Start, mit zahlreichen positiven Wortmeldungen von Bürger:innen, sein Amt mit Freude, Rückhalt und ohne Zweifel ausfüllen kann. Wir freuen uns weiter auf eine gute Zusammenarbeit, um gemeinsam mit den Bürger:innen #Politik und damit #Zukunft zu gestalten! #CDUHeimbach
.
.
.
Die Unterlagen sind hier abrufbar: https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4190/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZScQ_qVaAOIAvB7qn4Q8x-VKncExoNv-vgVyhm-srMBO/Oeffentliche_Sitzungsunterlagen_Wahlpruefungsausschuss_21.01.2021.pdf

Ein Bericht des Abends von unserem sachkundigen Bürger Kevin Küpper: https://www.facebook.com/863004973909982/posts/1625565527653919/?d=n